Am 20. November sind bundesweite Demos geplant.
Das Hauptthema heißt Kriegsdienstverweigerung. Bereits am Mittwoch den 14. Oktober, bestreikten Schüler und Schülerinnen die Max-Brauer-Schule in Hamburg-Altona.
Jetzt ist ein günstiger Zeitpunkt den Kriegsdienst zu verweigern Die Zeiten werden unruhiger und Krieg wird vorbereitet. Ministerium arbeitet an der Umsetzbarkeit einer verpflichtenden Heranziehung zur Bundeswehr sowohl für „Ungediente“ als auch für Reservisten. Wer befürchtet, dass es bis zur Erreichung seines Wehrpflichtalters von 60 Jahren zu einem Krieg oder einer verpflichtenden Heranziehung kommen könnte, sollte einen KDV-Antrag stellen, empfiehlt die DFG-VK.
Das KDV-Verfahren ist zurzeit einfach, wie lange das so bleibt ist ungewiss. Im Jahre 2026 wurden bisher 80% Kriegsdienstverweigerer ohne vorherige Musterung anerkannt. Weil die Bundewehr noch zu wenige Musterungskapazitäten hat, nutzt sie eine Sonderregelung im Gesetz, den § 13 KDVG, eine KANN Bestimmung. Nach aktueller Gesetzeslage werden alle KDV-Anträge an das Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr, Militärringstraße 1000, 50737 Köln gestellt. Statt, wie eigentlich im Gesetz vorgesehen, vor dem Verfahren die Antragsteller zur Musterung zu schicken, werden deren Unterlagen NOCH ohne Musterung an das Bundesamt für zivilgesellschaftliche Aufgaben (BAFzA) weitergeleitet. Wer sich die Begründung durch KI schreiben ließ bekam dagegen oft Schwierigkeiten.
Fragebogen für Geburtsjahrgang 2008. Alle männliche Bürger die 18 Jahre alt werden, sollen nach dem Geburtstag online einen Fragebogen zur Erfassung auszufüllen.
Erste Schreiben mit einer Aufforderung zur Musterung. In Hamburg erhielten einzelne männlich Eingetragene des Geburtsjahrganges 2008 vom Karrierecenter Kiel eine Ladung zur Musterung. Bisher kamen alle Musterungsaufforderungen mit „normaler“ Briefpost. Die Bundeswehr hat also keinen Nachweis, dass solch ein Brief auch angekommen ist.
Anerkannte Kriegsdienstverweigerer brauchen nicht zur Musterung und müssen den Erfassungsfragebogen auch nicht ausfüllen, wenn sie auf die KDV-Anerkennung hinweisen. Ein Antrag auf Kriegsdienstverweigerung kann im Alter von 17 ½ Jahren gestellt werden. Wer das gemacht hat wurde in der Regel anerkannt bevor er 18 wurde.
Achtung: Wer einen Jugendfreiwilligendienst plant, sollte schnellstmöglich einen KDV-Antrag stellen. Für den Fall, dass eine verpflichtende Heranziehung zur Bundeswehr eingeführt wird, schützt der abgeleistete Jugendfreiwilligendienst nicht vor einer Heranziehung zur Bundeswehr.
Ein Reservestärkungsgesetz ist gerade im Gesetzgebungsverfahren und soll Anfang 2027 gelten. Reservisten sollten bedenken, dass sie, solange sie den Kriegsdienst nicht verweigert haben, bis zum Ende des 60. Lewbensjahres wehrpflichtige Reservisten sind. Laut Gesetzentwurf, wie er von der Bundesregierung verabschiedet wurde, können dann alle Reservisten ohne ihre Zustimmung und ohne Zustimmung der Arbeitsstelle zu einem Reservedienst eingezogen werden.
Infos bei DFG-VK Hamburg Donnerstags um 18 Uhr in der „Horner Freiheit“, Am Gojen- boom 46
www.verweigern.info
www.verweigert.de
